„Ein Bürger ist nicht, wer bloß in der Gesellschaft lebt, ein Bürger ist, wer sie ändert.” Augusto Boal

Wahlrecht und Wahlpflicht

Wahlrecht und -pflicht

Wahlrecht

Das allgemeine Wahlrecht und das politische Herrschaftssys­tem der Demokratie bilden eine Einheit. Demokratie ist ohne die Beteiligung der Bürgerschaft nicht denkbar.

Wahlpflicht

Anders als in einigen anderen Demokratien (zum Beispiel Belgien) gibt es in Deutschland aber keine durch Gesetz vor­geschriebene Wahlpflicht. Jeder Wahlberechtigte kann selbst darüber entscheiden, ob er von seinem Wahlrecht Gebrauch macht. Tut er es nicht, verzichtet er auf eine wichtige politi­sche Einflussmöglichkeit. Einige Nichtwähler wollen damit ihren politischen Protest zum Ausdruck bringen. Allerdings müssen sie dann die Entscheidungen derjenigen, die gewählt haben, auch für sich selbst als verbindlich akzeptieren, und sie unterstützen indirekt die Machtverteilung, die sich ohne ihr Zutun durch das Votum anderer ergeben hat

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung auf den unterschiedlichen Ebenen ist sehr verschieden. Sie steigt von der kommunalen über die Landes- bis zur Bundesebene stark an, um dann auf der Europaebene wie­der stärker abzufallen. Die Beteiligung an der Bundestagswahl ist im Ebenenvergleich bislang also eindeutig am höchsten.

Funktion und Bedeutung von Wahlen

Für liberal-pluralistische Demokratien wie die Bundesrepublik Deutschland haben Wahlen folgende Funktionen: 

  • Legitimation (der Regierenden)
  • Kontrolle (der Regierung durch das Parlament, in dem auch die Opposition vertreten ist),
  • Konkurrenz (zwischen Regierung und Opposition),
  • Repräsentation / Integration (Integration von Wählern und ihren gewählten Repräsentanten)

Quelle: Woyke, Wichard (2009): Wahlen 2009. Europawahlen und Wahl zum Deutschen Bundestag. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de

© 2004 – 2017 leipzigwaehlt.de